Rechtsprechung
| SG Frankfurt/Main, 23.03.2004 - S 30 KR 4281/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,20039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Justiz Hessen
Sozialversicherungspflicht - Promotor - Promotion-Tätigkeit - Arbeitnehmer - Abgrenzung - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis - selbstständige Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Sozialversicherungspflicht - Promotor - Promotion-Tätigkeit - Arbeitnehmer - Abgrenzung - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis - selbstständige Tätigkeit)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZS 2005, 379
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 30.09.1998 - 5 AZR 563/97
Abgrenzung Arbeitnehmer - Frachtführer
Auszug aus SG Frankfurt/Main, 23.03.2004 - S 30 KR 4281/02
Auch diese Umstände sprechen für das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit (BAG, 30.09.1998, NZA 1999, 374, 376). - BSG, 24.10.1978 - 12 RK 58/76
Arbeitnehmer - Abhängige Beschäftigung - Unmögliche Feststellung - Kriterien - …
Auszug aus SG Frankfurt/Main, 23.03.2004 - S 30 KR 4281/02
Davon abgesehen geht die Beklagte zu Unrecht davon aus, dass für Fall, das die tatsächliche Ausgestaltung der zu beurteilenden Tätigkeit etwa gleichermaßen für eine selbständige Tätigkeit als auch für eine abhängige Beschäftigung spricht, jedenfalls der Wille der Vertragsparteien für die rechtliche Qualifizierung der zu beurteilenden Tätigkeit maßgebend ist (vgl. BSG vom 24.10.1978, 12 RK 58/76). - BGH, 11.03.1982 - I ZR 27/80
Begriff der Vermittlungstätigkeit
Auszug aus SG Frankfurt/Main, 23.03.2004 - S 30 KR 4281/02
Auch der Bundesgerichtshof hat in seinem Propagandistinnen-Urteil vom 11.03.1982 (BGH, AP Nr. 3 zu § 84 HGB) klar gestellt:.
- LSG Schleswig-Holstein, 25.01.2006 - L 5 KR 73/04
Sozialversicherungspflicht - Abgrenzung abhängige Beschäftigung oder …
Außerdem fehlt das wichtige Merkmal der Höchstpersönlichkeit der zu erbringenden Arbeitsleistung (vgl. Urteil des SG Frankfurt Az.: S 30 KR 4281/02). - SG Leipzig, 18.05.2006 - S 8 KR 387/04
Selbstständige Tätigkeit einer hauswirtschaftlichen Familienbetreuerin
Auch dies spricht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit (wie hier: SG Frankfurt, NZS 2005, 379 ff.), zumal sie steuerrechtlich als Selbstständige behandelt wird.